Montag, 2. April 2007

Präsident löst Parlament auf

Nach einem monatelangen Machtkampf mit der pro-russischen Parlamentsmehrheit hat der ukrainische Staatschef Viktor Juschtschenko das Parlament aufgelöst. In einer im Fernsehen übertragenen Rede sagte Juschtschenko, dies sei nicht nur sein Recht, sondern auch seine Pflicht. Zugleich kündigte der Präsident Neuwahlen für den 27. Mai an. Juschtschenko war zuvor mit führenden Abgeordneten zu Beratungen zusammengekommen. Der westlich orientierte Staatschef hatte mehrfach damit gedroht, das Parlament aufzulösen, sollten die beiden politischen Lager ihre Kämpfe nicht beilegen.


Die Verkhovna Rada, das Parlament der Ukraine

Zu Beginn der Beratungen in Kiew warf Juschtschenko dem Lager des pro-russischen Regierungschefs Viktor Janukowitsch vor, westlich orientierte Abgeordnete abzuwerben. Diese Methode laufe der Verfassung zuwider und sei rechtswidrig, hiess es in einer Erklärung. "Schlussendlich werden die demokratischen Ideale und die Werte der Demokratie im Herzen der Gesellschaft in Zweifel gezogen." Die Beratungen mit dem Parlamentspräsidenten, seinen Stellvertretern und den Fraktionsführern sind in der ukrainischen Verfassung vorgeschrieben, bevor der Staatschef das Parlament auflösen kann.


Das pro-russische Lager hat derzeit die Mehrheit in der Volksvertretung. Es war durch Überläufer in jüngster Zeit erstarkt. Hätte sich die parlamentarische Mehrheit von derzeit rund 250 Abgeordneten auf 300 verstärkt, hätten die pro-russischen Parteien die Verfassung ändern und Einsprüche des Präsidenten ignorieren können. Damit wäre der politisch ohnehin angeschlagene Juschtschenko weitgehend machtlos. Allerdings ist auch die jetzige Auflösung des Parlaments riskant für ihn, denn sein Lager kann nach Umfragen bei der vorgezogenen Neuwahl nicht mit einem Sieg rechnen.

Wie die russische Regierung unterdessen mitteilte, verschob Juschtschenko seinen für Dienstag geplanten Besuch in Moskau.

Text Quelle: AFP

1 Kommentar:

Juergen-Faber hat gesagt…

Hallo Herr Podvalov,

ich habe ihre Artikel auf ihrer Web-Site gelesen und finde sie sehr gut. Auch die Bilder sind voller Ausdruck und zeigen Kiev von einer guten Seite. Für jeden der in die Ukraine Urlaub machen möchte, bekommt durch diese Web-Site sehr viele wichtige Informationen. Ich bin sehr oft in Kiev, weil meine Freundin eine Ukrainerin ist und bei der Bank BNP PARIBAS GROUP Kiev arbeitet. Ich kenne sehr gut Podol, Obolon und Trukhanov Island. Ich habe sehr viele Kirchen, Museum, Parks, Brücken, Restaurants, Theater & Oper, Shops, Metro Cash & Carry, Novus, Zirkus, Zoo, Botanischer Garten, Lavra, Zahnradbahn (Funikuljor), Andrews Kirche und vieles mehr in Kiev gesehen. Auch das neue Fußball Stadion habe ich schon gesehen. Hierzu gibt es eine Web-Cam, wo man sich den Bau des Fußball Stadion anschauen kann (http://inter.ua/en/webcam#kyiv_olymp).

Leider sind die Unterschiede zwischen Ost- und West Europa sehr groß. Meine Freundin kann einige Fragen überhaupt nicht beantworten, weil sie noch nie West Europa (Deutschland) gewesen ist. Im Juni 2010 war ich bei einem deutschen Stammtisch in Kiev und musste feststellen, dass das alles Ukraine sind, die deutsch sprechen (Deutscher Stammtisch = komisch). Auch diese Menschen konnten meine Fragen nicht beantworten, weil sie Kiev mit Berlin verglichen haben. Ich habe den Ukrainer versucht zu erklären, dass man Berlin nicht mit Kiev vergleichen kann.